Es gibt nicht oft epochale Ereignisse, die mich ehrfürchtig erstarren lassen. Wie zum Beispiel nach 30 Jahren die erste Meisterschaft des FC Liverpool unter der fachmännischen Führung von Jürgen Klopp, der es trotz Kunsthaar und 32 neuen Zähnen - alle vorne, alle gebleacht - geschafft hat, trotzdem stets authentisch rüberzukommen. Das diese Woche von den Grünen vorgestellte Grundsatzprogramm gehört allerdings nicht dazu. Es ist nicht nötig auf viele der Punkte einzugehen, unterscheiden sich die Lösungsansätze der Ökopartei nicht groß vom Mainstream. Pläne für eine Stärkung des Gesundheitssystems sind in der aktuellen Corona Krise jetzt nicht unbedingt ein Knaller. Beim Umweltschutz haben sie, dank Fukushima, ihr wichtigstes Ziel der letzten 20 Jahre erreicht, den Atomausstieg. Seitdem freuen sich zwar vor allem die Nachbarstaaten mit ihren alten Atomruinen, dass sie nun Deutschland den Strom verkaufen dürfen, der Deutsche dagegen nur über gestiegene Stromkosten und den Verlust vieler Arbeitsplätze. Aber wenigstens ist Deutschland der Vorreiter. Auch bei den neuem Klimazielen wird nicht so sehr über Geld nachgedacht. Natürlich brauchen wir nachhaltige Lösungen auf dem Gebiet des Umweltschutzes, aber mit Vorschlägen, wie der Erhebung einer CO2 Steuer, lockt man niemanden mehr hinter dem Ofen hervor. Es ist allen Parteien klar, dass hier etwas passieren muss, aber gerade in der aktuellen Rezession sind solche klimarettenden Maßnahmen, wie Subventionen für Wasserstoff oder Steuern auf fossile Brennstoffe zwar nett zu diskutieren, aber mittelfristig kaum durchführbar.
Auch zu den Corona getriebenen Themen hatten die Grünen etwas zu sagen. So huldigten sie dem Gott des Offensichtlichen, als sie feststellten, dass das Risiko an Corona zu erkranken in sozial schwächeren Bevölkerungsschichten höher ist. Könnte eventuell daran liegen, dass situationsbedingt der Wohnraum bei 1500€ brutto im Monat nicht unbedingt so üppig ist, wie bei den Thyssens. Bis auf das Anprangern der bekanntlich weit auseinanderklaffenden sozialen Schere wurde zu dem Thema auf der Pressekonferenz nicht viel gesagt. Gleichzeitig wollen sie aber dem kleinen Mann das Fleisch teurer machen, um die unerträglichen Zustände der Schlachttiere und der Leiharbeiter vom Balkan abzuschaffen. Nicht, dass letztere darum gebeten hätten, dass sie in Zukunft keinen Job mehr haben, aber was interessiert das schon den Herrn Habeck. Hier hat auch die CDU in Person der Ministerin der Furchenadels, Julia Klöckner, ganz ähnliche Ideen, aber wenigstens kann ich ihr noch abnehmen, dass sie die Lebensumstände des Schlachtviehs verbessern will. Die Grünen dagegen verraten seit Jahren ihr selbst erklärtes Staatsziel, den Tierschutz, weil sie stillschweigend die grausamen und deshalb in Deutschland verbotenen illegalen Halal Schlachtungen tolerieren, um es sich nicht mit den muslimischen Wählern in ihrem Traum einer ´Bunten Republik Deutschland´ zu verderben. In diesem Zusammenhang brauchen wir uns auch nicht mehr über die grünen Ideen zur Flüchtlingspolitik zu unterhalten. Was passiert, wenn man alle ungefiltert ins Land lässt aus Kulturen, die, euphemistisch gesagt etwas andere Ansichten haben, als sie in unsere abendländische Kultur opportun sind, konnte man letztes Wochenende in Stuttgart oder seit Jahren in Orten wie Duisburg Obermarxloh bewundern, wo sich eine Parallelgesellschaft bildet, die schalten und walten, wie es ihnen gefällt und denen die deutsche Staatsmacht hilflos gegenübersteht. Bestes Beispiel auch diese Woche wieder, als bekannt wurde, dass arabische Clans offensichtlich Corona-Soforthilfen in noch unbekannter Höhe abgegriffen haben. Das beste daran, neben diversen Scheinfirmen, die natürlich in krimineller Absicht gehandelt haben, sind offensichtlich auch ganz legal Gelder geflossen, auf die diese Clanmitglieder ein Anrecht haben, weil sie ihre Firmen in der Corona Zeit schließen mussten. Ich frage mich manchmal, ob denen wirklich die paar Kröten der Staatshilfen wichtig sind oder man uns und unserem Leben damit nur den gestreckten Mittelfinger entgegenstrecken will, um uns zu zeigen was für ein hilfloser Selbstbedienungsladen wir und der Staat für diese Leute darstellen, die, abgesehen von der Kfz-Steuer für ihren BMW, noch nie auch nur einen Euro an Steuergeldern in unser Sozialsystem einbezahlt haben. In diesem Zusammenhang möchte ich auch nicht wissen, wieviel Millionen in diese Richtung geflossen sind, weil wir ja freudig erregt jeder Familie pro Kind noch 300€ vom Konjunkturpaket in den Hintern schieben, während unsere Rentner inzwischen zu der `Tafel´ rennen müssen, weil die Rente hinten und vorne nicht reicht (Anm.d.Red.: Meine Freundin ist vor kurzem mit einer Rentnerin eine Runde durch den Supermarkt einkaufen gegangen, weil sie zuvor an der Kasse in Tränen ausgebrochen war, angesichts der Tatsache, dass sie nicht genug Geld für eine verschissene Packung Toast und Schmierkäse zusammenkratzen konnte. Es gibt Tage, da kotzt mich dieses Land nur noch an). Während die Bundesregierung also mit meinen Steuergeldern unseren Freunden aus dem Arabischen unter die Armani-gewandeten Arme greift, hat sie offensichtlich kein Problem damit Urlaubern, die beim Lockdown im Ausland gestrandet waren, in diesen Tagen Rechnungen für die entstandenen Kosten zu schicken.
Dann habe ich noch zufällig ein Interview mit Hans-Georg Maaßen, dem ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes, gesehen, der vor knapp zwei Jahren über seine Äußerungen zu den rechten Ausschreitungen in Chemnitz gestolpert war. Man muss ihm zugutehalten, dass er kaum ein böses Wort verloren hat, obwohl er, aus seiner Perspektive, wahrscheinlich allen Grund gehabt hätte über die Bundesregierung und speziell seinen ehemaligen Chef Horst Seehofer zu wettern. Im Grunde genommen wäre das Interview sofort wieder aus meinem Sichtfeld verschwunden, hätte Herr Maaßen nicht scharfe Kritik am Umgang der Medien mit kritischen Stimmen in der Corona Krise erhoben, die ganz im Sinne der Bundesregierung normale Demonstranten kriminalisiert oder in die Nähe von Aluhutträgern gerückt haben. Besonders deutlich wurde er, als er gezielt den Umgang eines grünschnäbligen Reporters mit dem Mikrobiologen Prof. Sucharit Bhakdi kritisierte, der bar jeder medizinischen Ahnung diesen Mann auf Basis von nicht bewiesenen Annahmen diskreditierte. Auch andere kritische Stimmen, wie die von nicht gerade unbekannten Stanford-Professoren wurden laut Maaßen in ähnlicher Weise unterdrückt. Damit rennt er natürlich bei mir offene Türen ein und ich spare mir hier jeden Verweis auf frühere Blogbeiträge. Das würde eine ganze Seite füllen. Die Reaktion des Nachrichtensenders auf die Vorwürfe Maaßens fielen dann auch wie erwartet aus. Dem Reporter von ntv war die ungeplante Kritik natürlich sichtlich unangenehm und so wurde das Thema schnell gewechselt. Es ist fast überflüssig zu erwähnen, aber dieser Teil des Live-Interviews wurde fortan nicht mehr gesendet, wie auch schon alle anderen „Live Pannen“ mit Corona Themen, die eine nicht gewollte Richtung, entgegen der regierungstreuen Linie genommen hatten. Auch wenn man sich in den letzten Monaten hätte daran gewöhnen müssen, es ist trotzdem immer wieder ernüchternd zu sehen, dass derartige Zensur in Deutschland möglich ist.